Nachdem in der vergangenen Woche bereits der Landesvorstand und die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens gegen Landessprecher Björn Höcke kritisiert hatten, sprachen sich am Wochenende auch die Sprecher der Thüringer Kreisverbände der AfD gegen die vom Bundesvorstand beschlossenen Ordnungsmaßnahmen aus. Anlässlich der Listenwahlversammlung der Landespartei in Arnstadt am 18. Februar wurde eine einstimmige Resolution beschlossen.

In der Erklärung bekennen sich die Kreissprecher zu Landessprecher Björn Höcke und fordern den Bundesvorstand der AfD dazu auf, die Entscheidung vom 13. Februar zu revidieren: „Unser gemeinsames Ziel muss es sein, ein gutes Wahlergebnis für die AfD und damit auch für Deutschland zu erzielen, sodass endlich wieder Politik im Sinne unseres deutschen Volkes gemacht wird.“

Zum Beschluss der Kreissprecher sagt Holger Winterstein, 1. Sprecher des Kreisverbandes Süd-Ost-Thüringen und Initiator der Resolution: „Die Entscheidung des Bundesvorstands unserer Partei, ein Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke einzuleiten, ist schlicht falsch und allem Anschein nach machtpolitisch motiviert. Björn Höcke hat weder gegen die Satzung noch gegen das Grundsatzprogramm unserer AfD verstoßen. Seine Aussagen in Dresden waren nicht justiziabel.

Nachdem bereits unsere Amtskollegen in Sachsen-Anhalt anlässlich eines Kreissprechertreffens am 16. Februar einen ähnlichen Beschluss gefasst haben, mussten die Kreisverbände in Thüringen ebenfalls handeln. Wir bekennen uns uneingeschränkt zu unserem Landessprecher Björn Höcke, der erst vor wenigen Monaten mit 94% der Stimmen im Amt bestätigt wurde. Versuche einzelner Parteimitglieder, die Dresdner Rede für parteiinterne Machtspiele zu missbrauchen, erteilen wir eine klare Absage!“

Die Erklärung im Wortlaut:
Resolution der AfD-Kreisverbände des Freistaates Thüringen
Wir fordern den Bundesvorstand der Alternative für Deutschland dazu auf, die Entscheidung ein Parteiausschlussverfahren gegen unseren Landessprecher Björn Höcke zu revidieren und die Partei einheitlich in den anstehenden Bundestagswahlkampf zu führen.
Unser gemeinsames Ziel muss es sein, ein gutes Wahlergebnis für die AfD und damit auch für Deutschland zu erzielen, sodass endlich wieder Politik im Sinne unseres deutschen Volkes gemacht wird.

Die Sprecher für die Kreisverbände in Thüringen:
• Kreisverband Gera – Jena – Saale-Holzland-Kreis
• Kreisverband Greiz – Altenburger Land
• Kreisverband Ilmkreis – Gotha
• Kreisverband Kyffhäuserkreis – Sömmerda – Weimarer Land
• Kreisverband Nordhausen – Eichsfeld – Mühlhausen
• Kreisverband Mittelthüringen (Erfurt, Weimar, VG Grammetal)
• Kreisverband Süd-Ost-Thüringen (Sonneberg – Saalfeld-Rudolstadt – Saale Orla-Kreis)
• Kreisverband Südthüringen (Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Suhl)
• Kreisverband Westthüringen (Eisenach – Wartburgkreis – Unstrut-Hainich-Kreis)

Arnstadt, am 18. Februar 2017

Einstimmige Erklärung der Kreisverbände der AfD Thüringen